Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltung

Lieferungen, Dienstleistungen und Angebote erfolgen ausschliesslich aufgrund dieser AGB, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit der Bestellung der Ware oder der Dienstleistung gelten diese Bestimmungen als angenommen. Abweichungen von diesen Geschäftsbestimmungen sind nur gültig, wenn diese schriftlich bestätigt wurden.

2. Angebote und Vertragsabschluss

a)      Die Angebote von Computer plus in Preislisten, Flugblättern, Inseraten sowie im Internet sind freibleibend und unverbindlich. Bestellungen sind erst nach schriftlicher Bestätigung verbindlich. Auftragsbestätigungen werden auf Wunsch zugestellt.

b)      Überschreitet ein Käufer durch eine Bestellung seine Kreditlimite, ist die Firma Computer plus von einer Lieferverpflichtung entbunden.

3. Preise

a)      Massgebend sind die in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Diese werden für Lagerware zum Zeitpunkt der Bestellung fixiert. Bei Lieferengpässen sowie Sonderbestellungen gilt der Tagespreis am Liefertag.

b)      Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, zuzüglich Liefer- oder Transportkosten inkl. 7,6% Mehrwertsteuer.

4.  Lieferfristen

Termine und Lieferfristen sind unverbindlich. Die Angabe einer bestimmten Lieferfrist durch Computer plus steht unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Belieferung von Computer plus durch Zulieferanten und Hersteller.

5.  Annahmeverzug

Wenn der Käufer nach Ablauf einer ihm gesetzten Nachfrist die Annahme der Lieferung verweigert, kann Computer plus die Erfüllung des Vertrages verweigern und in der Höhe des effektiv entstandenen Schadens vom Käufer Schadenersatz wegen Nichterfüllung fordern.

6. Garantie, Gewährleistung

a)      Die Gewährleistung aufgrund der nachstehenden Bestimmungen beträgt 1 Jahr, wenn nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird.

b)      Die Gewährleistung beginnt mit dem Lieferdatum. Werden die Betriebs- und Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderungen vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jede Gewährleistung, soweit der Mangel hierauf zurückzuführen ist. Dies gilt auch bei unsachgemässer Benutzung, Lagerung und Handhabung der Geräte, bei Fremdeingriff sowie beim Öffnen von Geräten. Unwesentliche Abweichungen von zugesicherten Eigenschaften der Ware lösen keine Gewährleistung aus.

c)      Eine Haftung bei normaler Abnutzung und für Verschleissteile ist ausgeschlossen.

d)      Gewährleistungsansprüche gegen Computer plus stehen nur unmittelbar dem Käufer zu und sind nicht abtretbar.

7.  Reparaturen / Retouren

Das defekte Gerät oder Teil muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung, mit der die Ware geliefert wurde, an Computer plus eingeschickt oder angeliefert werden. Versand- oder Transportkosten für Retouren gehen zu Lasten des Käufers. Durch den Austausch von Teilen, Baugruppen oder ganzen Geräten treten keine neuen Gewährleistungsfristen in Kraft. Die Gewährleistung beschränkt sich ausschliesslich auf die Reparatur oder den Austausch der defekten Lieferungsgegenstände. Der Käufer hat bei Einsendung der zu reparierenden Geräte dafür zu sorgen, dass auf diesen befindlichen Daten, die ihm wesentlich sind, durch Kopien gesichert werden, da diese bei Reparatureingriffen verlorengehen können.

8. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Computer plus. Wir sind ermächtigt, den Eigentumsvorbehalt am Wohnsitz der Käufers im Eigentumsvorbehaltsregister eintragen zu lassen.

9.  Zahlung

a)      Die Rechnungen für gelieferte Ware oder Dienstleistungen sind je nach Vereinbarung per Vorauskasse, Nachnahme, bar oder innert 10 Tagen rein netto zahlbar, soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird. Die Lieferung erfolgt zu Lasten des Käufers per Paketpost, Spedition oder eigenem Fahrzeug.

b)      Eine Zahlung ist erst erfolgt, wenn der Betrag auf dem Bankkonto von Computer plus gutgeschrieben ist. Schecks werden nicht angenommen.

c)      Gerät der Käufer mit seiner Zahlung in Verzug, werden vom betreffenden Zeitpunkt an, Zinsen in der Höhe von 10% berechnet. Während der Dauer des Verzugs ist Computer plus auch jederzeit berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, die gelieferte Ware zurückzuverlangen und Schadenersatz auf das Dahinfallen des Vertrages zu fordern.

d)      Alle Forderungen werden sofort fällig, wenn der Abnehmer in Zahlungsverzug gerät, sonstige wesentliche Verpflichtungen aus dem Vertrag schuldhaft nicht einhält oder wenn Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Abnehmers zu mindern, insbesondere Zahlungseinstellung, Anhängigkeit eines Vergleichs- oder Konkursverfahrens. In diesen Fällen ist Computer plus berechtigt, noch ausstehende Lieferungen zurückzubehalten oder nur gegen Vorauszahlung auszuführen.

10. Haftungsbeschränkung

Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung, sind sowohl gegen Computer plus ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Für Folgeschäden aus der Verwendung der Produkte wird jede Haftung abgelehnt.

11. Urheberrechte / Software-Gewährleistung

Soweit Software zum Lieferumfang gehört, wird diese dem Käufer allein zum eigenen Gebrauch überlassen, d.h. er darf diese weder kopieren, noch anderen zur Nutzung überlassen. Software ist von sämtlichen Garantiebestimmungen ausgenommen. Es gelten ausschliesslich die Bestimmungen des Lizenzvertrages des Herstellers.

12. Gerichtsstand

Burgdorf ist ausschliesslich Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Das Rechtsverhältnis untersteht dem schweizerischen Recht.

Grafenried, 1. März 2000